Olaf Scholz und seine Seilschaften
Fragen wir uns doch einmal, welche Kompetenzen Olaf Scholz vorweisen kann, um Deutschland in eine Bankenunion und somit auch in den europäischen Einlagensicherungsfonds zu führen.
Als damaliger Hamburger Oberbürgermeister hat er die erste Bankenpleite mitverantwortet. Bei der sogenannten Rettung der HSH Nordbank wurden zwischen dem 24. Februar 2009 und dem 28. Februar 2018 mehr als 13 Milliarden Euro an Steuergeldern vernichtet. Das sind fast 4 Millionen Euro pro Tag. Hier wurden Gewinne ausgewiesen wo keine waren. Dabei wurden mehr als 6 Milliarden Euro an faulen Krediten auf den Steuerzahler abgeladen. Und das alles unter der Kontrolle von Olaf Scholz. Dies hat die Öffentlichkeit so gut wie gar nicht mitbekommen. Hier wurde vertuscht, beschönigt und auf Fragen gab es keine Antworten.
Die Elbphilharmonie wurde unter ihm zehnmal so teuer wie geplant.
Die Verschuldung Hamburgs stieg unter Scholz um 1,4 Milliarden Euro.
Die Liste könnte noch weitergeführt werden.
Mit der EU-weiten Bankenhaftung dreht Olaf Scholz als Finanzminister jetzt am ganz großen Rad. Es ist kein Zufall, dass Scholz den Goldman-Sachs-Mann Jörg Kukies in sein Ministerium geholt hat. Denn genau dieser Kukies soll im Hintergrund für Scholz die Drecksarbeit machen.
Mit diesem Portfolio geht Sie das alles nichts mehr an.
Das Endziel von Scholz ist die totale EU-Banken- und Transferunion. Damit haftet jeder Sparer für bankrotte Banken innerhalb der EU.
Fassen wir einmal zusammen: Da haben wir einen Finanzminister, der schon in der letzten Finanzkrise so gut wie alles falsch gemacht hat, was man nur falsch machen kann. Der dann auch noch bei sozialen Unruhen, wie beim G20-Gipfel, total versagt hat. Ich betone dies deshalb, weil bei den nächsten Bankenpleiten, bei denen deutsche Sparer dann in die Haftung genommen werden, diese Unruhen jederzeit ausbrechen könnten.
Und wir haben mit Jörg Kukies, den gefährlichsten Mann, wenn es um unser Vermögen geht. Auch er hat in der Vergangenheit nur durch Fehlprognosen geglänzt.
Hinzu kommt noch Goldman Sachs, mit massenhaft Erfahrung in Sachen Verschleierung von Staatsfinanzen, siehe Griechenland. Die ganz eigene Interessen verfolgt, wie das Ausschalten von Konkurrenten wie Lehman Brothers.
Wer garantiert uns, dass dies nicht auch in Deutschland passiert, wenn die Deutsche Bank in Schieflage gerät? Allein durch ihre Derivate ist dies bei der Deutschen Bank keineswegs ausgeschlossen. Denn die machen zurzeit 48 Billionen Euro aus. Dies ist das 14-fache des Bruttoinlandsprodukts der Bundesrepublik. Die Deutsche Bank ist ein gigantischer „Hedge Fonds“. Dazu passt, dass die Deutsche Bank bei der US-Notenbank Federal Reserve den Stresstest nicht bestanden hat. Der Deutschen Bank werden „erhebliche Schwächen“ bescheinigt. Das deutsche Geldinstitut sei nicht krisensicher.
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Soll hier die Deutsche Bank systematisch zu Fall gebracht werden? Was würde passieren, wenn dann gewisse Kreise sagen würden, die Deutsche Bank sei leider nicht zu retten? Denn auch die Deutsche Bank gehört zum größten Konkurrenten von Goldman Sachs.
Für mich sind das ein paar Zufälle zu viel. Kann es sein, dass dahinter ein ausgeklügelter Plan steht? Hat doch Peter Altmaier dies auch schon öffentlich ausgesprochen. Er brachte Anfang 2018 die Vergemeinschaftung der einheitlichen Einlagensicherung in der EU ins Spiel. Dazu meinte er, dass die momentan noch zu hohen Risiken in den Bankbilanzen problemlos abgesenkt werden können. Nach dem Motto: die Rettung von Pleitebanken sei ein Klacks für die EU.
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Uwe Hammerschmidt