Großbritannien hat jetzt den Anfang gemacht. Klar: Das Land ist nicht Mitglied der Eurozone.
Aber:
Denn eine Reihe von Ländern steht schon in den Startlöchern, um eigene EU-Exit-Referenden durchzuführen:
In den Niederlanden hat Geert Wilders, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partij voor de Vrijheid, PVV (Partei für die Freiheit), bereits einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung ins Parlament eingebracht. Der ist einstweilen abgelehnt worden. Aber ob das so bleibt?
Marine Le Pen vom Front National möchte in Frankreich ein Referendum durchführen.
Und ebenso Matteo Salvini, Chef der italienischen
Lega Nord.
In Deutschland gibt es Stimmen für ein EU-Referendum von Seiten der AfD.
Diese Parteien sind in den jeweiligen Ländern derzeit nicht an der Macht. Aber durch Europa geht seit einigen Jahren ein politischer Ruck nach rechts Richtung Rechtspopulisten. Immer mehr rechte Parteien kommen in Regierungsverantwortung. Oder kommen dem Ziel zumindest sehr nahe.
In Österreich kämpfte vor Kurzem ein FPÖ-Mann um das Präsidentenamt… und scheiterte vorerst nur knapp.
In Frankreich wurde die Front National bei der Europawahl 2014 stärkste Kraft im Land.
In den Niederlanden würde die PVV derzeit – laut Umfragen – die meisten Stimmen aller Parteien bekommen.
In Dänemark ist die Dänische Volkspartei seit den letzten Parlamentswahlen die stärkste bürgerliche Kraft.
Seit 2013 regiert in Norwegen die einwanderungskritische Fortschrittspartei gemeinsam mit den Konservativen.
Die Wahren Finnen stellen in Finnland als drittstärkste Kraft seit 2015 den Außenminister in der Mitte-Rechts-Regierung.
In Lettland sieht es mit der Nationalen Allianz ähnlich aus.
In Polen regiert seit 2015 die Partei Recht und Gerechtigkeit sogar mit absoluter Mehrheit.
Das gelang der nationalkonservativen und rechtspopulistischen Fidesz bereits 2010 in Ungarn.
Und so gut wie alle dieser rechtspopulistischen Parteien würden die EU lieber heute als morgen verlassen!
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen würde ICH jedenfalls nie und nimmer darauf wetten, dass es nicht schon bald Referenden – oder warum nicht auch – gleich Austrittsgesuche anderer Länder geben wird…
Das würde dann endgültig die EU in Flammen setzen.
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