April 2020, Lesezeit 3 Minuten


Sigmar Gabriel fordert Lastenausgleich 

Der Corona Virus bestimmt nach wie vor unser Leben. Die Wirtschaft liegt am Boden und ein Hilfspaket jagt das andere. Von einer schwarzen Null im Bundeshaushalt ist nicht mehr die Rede. Im Gegenteil, 150 Milliarden Euro will unser Bundesfinanzminister neu an Schulden aufnehmen.

Da bleiben Diskussionen nicht aus, wer das nachher alles bezahlen soll. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel macht sich schonmal Gedanken über die Zeit nach der Corona-Krise. Gabriel überlegt, wie man die enormen Kosten, die durch die Krise entstanden sind, wieder reinholen könnte. Wie die „Bild“-Zeitung berichtete, sagte Gabriel: „Wir stehen vor einer dramatischen Entwicklung in unserer Wirtschaft.“ Damit hat Gabriel schonmal recht. Fraglich ist nur, wer für die dramatische Entwicklung der deutschen Wirtschaft verantwortlich ist. 

Gabriel fordert deswegen einen „Lastenaustausch“, eine Lösung, von der „unsere Eltern und Großeltern schon einmal betroffen gewesen sind. Und darüber müsse man öffentlich reden.“ Gabriel sei „besorgt“, dass Deutschland mit einem großen Schuldenberg in die Zukunft gehe, gleichzeitig aber viele große Aufgaben vor sich habe, die bezahlt werden müssten. Es sei „seine Angst“, dass am Ende wieder „soziale Kürzungen“ notwendig seien. 

Das kommt bekannt vor. Das gab es in Deutschland ja schon einmal. 

Beim Thema Lastenausgleich habe man in Deutschland ein „sehr gelungenes Vorbild, auf das man stolz sein könne“, so Gabriel. Beim Lastenausgleich würden also die „starken Schultern“ in der schwersten Krise, die das Land seit seiner Gründung zu bestehen habe, etwas mehr dazu beitragen, das Land wieder aus der Krise zu holen, als diese „starken Schultern“ es normalerweise tun müssten, sagte Gabriel. 

Schauen wir in die Vergangenheit 

In den 20er-Jahren des letzten Jahrhunderts kam es bereits zu einem Lastenausgleich, als alle Immobilienbesitzer mit einer sogenannten Hauszinssteuer belegt wurden. Auch in den 50er-Jahren gab es eine Schulden-Lasten-Ausgleich, als der deutsche Staat mit der Hausgrundsteuer die Immobilienbesitzer geschröpft hat. Zudem wurden alle Vermögen über 5.000 DM mit einer Abgabe in Höhe von 50 Prozent belastet. Die BRD nahm durch diese Zwangsenteignung etwa 150 Milliarden DM ein. 

Nicht zum ersten Mal gewarnt 

Bereits in der Vergangenheit habe ich mehrmals davor gewarnt, dass dieser Fall in Deutschland eintreten kann. 

Unser Staat braucht Geld – viel Geld. Was liegt da näher, als es sich von seinen Bürgern zu holen. Und zwar dort, wo er genau weiß, dass da Vermögen istDazu zählen Immobilien, Spareinlagen bei Banken und Versicherungen, sowie Gold und Silber, welches nicht anonym gekauft wurde. 

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Uwe Hammerschmidt


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